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Liebe Besucherinnen und Besucher,

ich begrüße Sie herzlich auf der Homepage des SPD- Kreisverbandes Eifelkreis Bitburg-Prüm.
Wenn Sie Fragen oder Anregungen haben, können Sie gerne Kontakt mit uns aufnehmen.

Nico Steinbach
– Kreisvorsitzender –

SPD wird sich gegen unsoziales PKW-Maut-Modell stemmen

Anlässlich der aktuellen Meldungen zur PKW-Maut erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Benedikt Oster: „Mit dem neuen Kompromiss zur Einführung einer PKW-Maut in Deutschland ist Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) von seinem einstigen Versprechen, deutsche Autofahrerinnen und Autofahrer nicht zusätzlich zu belasten, deutlich abgerückt. Praktisch alle Autofahrerinnen und Autofahrer werden die PKW-Maut zahlen müssen: Aber offenbar […] weiterlesen ...

Bundestagswahl 2017: Jan Pauls Direktkandidat für den Wahlkreis 202

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Bitburg/Prüm: Die SPD im Wahlkreis Bitburg (Eifelkreis, Vulkaneifelkreis und Altkreis Wittlich) hat Jan Pauls bei der Wahlkreiskonferenz in Prüm zum Kandidaten für die Bundestagswahl 2017 gewählt. Pauls erhielt von den Delegierten bei einer Enthaltung 36 Stimmen von 67, Antonio Giarra-Zimmermann 18 und Tobias Geisbüsch 12. Pauls und Giarra-Zimmermann wurden als Kandidaten bei der bundesweiten Ausschreibung […] weiterlesen ...

Nico Steinbach, MdL: Eifelkreis Bitburg-Prüm erhält noch 2016  rund 2,293 Millionen €  

Der Landkreis Bitburg-Prüm erhält noch in diesem Jahr rund 2,293 Millionen Euro zur Integration von Flüchtlingen. Wie der Abgeordnete Nico Steinbach mitteilt, stammt das Geld aus den Bundesmitteln für Integration und Flüchtlinge. „Die Mittel sind für die Unterbringung der Flüchtlinge und die zunehmend wichtige Aufgabe der Integration der Menschen in das Bildungssystem und in den […] weiterlesen ...

70 Jahre Rheinland-Pfalz-Parlament – Schweitzer: Nur Demokraten geben Halt

Anlässlich des Jubiläums des rheinland-pfälzischen Parlaments erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Vor 70 Jahren, am 22. November, sind Sozialdemokraten, Christdemokraten, Kommunisten und Liberale erstmals in der Beratenden Landesversammlung zusammengekommen, um die verfassungsrechtliche Grundlage für Rheinland-Pfalz zu legen. Nach den schrecklichen und zerstörerischen Jahren des Zweiten Weltkriegs suchten die 127 Männer und Frauen nach einem Kompromiss […] weiterlesen ...

Nico Steinbach, MdL: Stadt Prüm erhält 250.000 € für Innenstadtentwicklung

  Bitburg/Mainz: Die Stadt Prüm erhält 250.000 € Städtebauförderungsmittel aus dem Bund-Länder-Programm „Aktive Stadtzentren“, wie der Abgeordnete Nico Steinbach (SPD) mitteilte. Die Stadt Prüm kann mit den Fördergeldern des Bundes und des Landes städtebauliche Maßnahmen in der Prümer Innenstadt mitfinanzieren. Hier handelt es sich um das Sanierungsgebiet „Stadtkern“, u. a. Gestaltung Hahnplatz und weitere Straßen […] weiterlesen ...

Bundestagswahl 2017: Kreisverband entscheidet sich für zwei Bewerber

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Nachdem das geöffnete Auswahlverfahren für Bewerber als Bundestagskandidat für die Wahl 2017 beendet ist, hat sich der Kreisverband Bitburg-Prüm entschieden zwei Bewerber der Wahlkreiskonferenz vorzuschlagen. Dies sind der Stabsstellenleiter der Mainzer Staatskanzlei in Berlin, Antonio Giarra-Zimmermann (55), und der aus der Nordeifel stammende Maschinenbauingenieur Jan Pauls (32). „Beide sehr qualifizierte und motivierte Bewerber, die den […] weiterlesen ...

SPD-Fraktion ist stolz auf Abgeordnete, die gegen Rechtspopulisten demonstrieren

Anlässlich der heutigen Pressemitteilung von Uwe Junge (AfD) erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Martin Haller: „Herr Junge muss offenbar lernen, dass es das Recht jedes Bürgers ist, Demonstrationen anzumelden und an ihnen teilzunehmen. Dieses Grundrecht steht selbstverständlich auch Abgeordneten zu. Herr Junge stimmt selbst gerne das Klagelied an und sieht angebliche Benachteiligungen seiner Fraktion. […] weiterlesen ...

Auswahlverfahren der Eifel-SPD geht in die nächste Runde

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Im Rahmen des geöffneten Bewerbungsverfahrens für die Nominierung eines Kandidaten/einer Kandidatin der SPD im Wahlkries 203 Bitburg gab der Kreisvorstand gestern eine kurze Zwischenbilanz bekannt. Bis zum Bewerbungsschluss am 15. September hatten sich118 Bewerber/-innen beworben. Nach einer Vorauswahl werden nun 10 Personen zu vertiefenden Gesprächen eingeladen und in das weitere Auswahlverfahren einbezogen. Im Anschluss daran […] weiterlesen ...

Landesregierung sorgt für Klarheit – Vorwürfe sind haltlos

Anlässlich der gestrigen gemeinsamen Ausschusssitzung zum Flughafen Hahn erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Die Landesregierung und insbesondere Ministerpräsidentin Malu Dreyer haben heute sehr sachlich und detailliert die gestellten Fragen beantwortet. Es ist für Klarheit gesorgt worden. Die von Oppositionsführerin Julia Klöckner vorgelegten Vorwürfe sind aus der Luft gegriffen. Frau Klöckner verfolgt in diesen Wochen offensichtlich nur […] weiterlesen ...