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Eine neue Balance von Leistungsfähigkeit und sozialer Sicherheit wollen Sigmar Gabriel und Andrea Nahles gemeinsam mit der gesamten Partei entwickeln. Sowohl Licht als auch Schatten sehen sie im Rückblick auf die elf Regierungsjahre der SPD.

Vor dem SPD-Bundesparteitag am kommenden Wochenende in Dresden haben Gabriel und Nahles die Herausforderungen an einen Neustart der Sozialdemokratie skizziert. Im Gespräch mit dem Nachrichtenmagazin Der Spiegel räumte der designierte SPD-Vorsitzende ein unscharfes Profil der SPD ein. “Der Wähler hat einfach kein klares Bild mehr davon, wofür wir stehen”, so Gabriel.

Bei der Bewertung der SPD-Regierungsjahre sprach er sich für eine differenzierte Sicht aus. “Natürlich sind wir stolz, dass wir die Zahl der Arbeitslosen abgebaut und neue sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze geschaffen haben”, betonte Gabriel mit Blick auf die Arbeitsmarktreformen. “Aber wir können nicht stolz darauf sein, dass es immer mehr Beschäftigungsverhältnisse gibt, von denen man nicht leben kann.”

Andrea Nahles, die sich auf dem Dresdener Parteitag der Wahl zur Generalsekretärin stellt, verwies darauf, dass viele Menschen der SPD keine Wirtschaftskompetenz zuschrieben. “In der Krise haben sie in uns nicht die Lotsen gesehen, die sie durch die schwere See führen.”

Oppositionsführer Frank-Walter Steinmeier – “er ist genau der Richtige”

Überzeugt zeigten sich beide, dass die SPD mit ihrem Fraktionsvorsitzenden, Frank-Walter Steinmeier, eine kraftvolle Opposition gegen die schwarz-gelbe Regierung aufbauen wird. “Er ist genau der Richtige”, so Nahles. Der designierte SPD-Vorsitzende bekräftigte, dass Steinmeier der bessere Kanzler gewesen wäre: “Die Tatenlosigkeit, mit der Frau Merkel den größten Unsinn in der Koalitionsvereinbarung zugelassen hat, ist der Beweis dafür. Deshalb ist er auch der beste Oppositionsführer für uns.”

In der Rückschau bis 1998 sieht Gabriel vor allem das Versäumnis, nicht ausreichend innerparteilich die Regierungsziele diskutiert zu haben. “Wir haben ein richtige Motto gehabt: Innovation und Gerechtigkeit.” Es sei aber nicht ausreichend darüber beraten worden, wie diese beiden Aufgaben im Zeitalter der Globalisierung miteinander verbunden werden könnten. Dies betrachtet Gabriel als zentralen Gegenstand kommender Beratungen: “Wir werden uns genau diesen Anspruch auf Innovation und Gerechtigkeit, auf wirtschaftliche Leistungsfähigkeit und soziale Sicherheit jetzt neu erarbeiten müssen.”