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Späte Einsicht: Vor dem Bildungsgipfel der Bundesregierung erkennt die zuständige Bundesministerin, dass die Union komplett falsch lag, als sie Bund und Ländern bei der Föderalismusreform 2006 die Zusammenarbeit in Bildungsfragen weitgehend verboten hatte. Zu den treibenden Kräften zählte vorneweg Annette Schavan. Heute kann sie sich kaum noch daran erinnern.

Um den Ländern ihre Zustimmung im Bundesrat für das so genannte “Wachstumsbeschleunigungsgesetz” zu erkaufen, will die schwarz-gelbe Koalition offenbar wieder finanzielle Hilfen für den Bildungsbereich zur Verfügung stellen. Die Financial Times Deutschland berichtet in ihrer Donnerstagsausgabe von einem Eckpunktepapier der Bundesregierung, wonach der Bund unter anderem Sprachförderung von Kindern unterstützen könnte.

Dabei hatte die Union bei der Föderalismusreform 2006 gegen den Widerstand der SPD das so genannte Kooperationsverbot im Bildungsbereich durchgesetzt, das die Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern weitgehend unmöglich gemacht hat. Nun reift bei der Bundesbildungsministerin, die damals vehement für die Grundgesetzänderung eingetreten war, eine neue Erkenntnis: Falsch sei es gewesen, “die Zusammenarbeit zwischen beiden zu verbieten. Insofern war das sogenannte Kooperationsverbot ein Fehler, den heute nur noch eine Handvoll Politiker wiederholen würde”, sagte Annette Schavan im Zeit-Interview. “Moderne föderale Systeme fördern vielmehr das gemeinsame Arbeiten von Kommunen, Ländern und der Bundesebene an einem Ziel: bessere Bildung”, weiß nun die Ministerin und räumt ein: “Da ist damals ein Crash passiert.”

Daran, dass sie maßgeblich daran beteiligt war, will sie sich allerdings nicht mehr erinnern können. “Ich war Landesministerin, habe mich aber an dem Kooperationsverbot nicht beteiligt. Das ging mir von Anfang an zu weit”, so Schavan.

Stange: Kooperationsverbot aufheben

Die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Bildungsfragen der SPD, Eva-Maria Stange, forderte von der Ministerin endlich für bessere Bildung zu handeln, “statt über die Fehler der Föderalismusreform zu philosophieren”. Schavan könne nun davon profitieren, dass die SPD damals im Bundestag noch größeren Schaden verhindert hatte. Sie könne etwa das Hochschulrahmengesetz weiterentwickeln, statt aufzuheben. Außerdem müsse mit den Ländern über eine Fortsetzung der gemeinsamen Hochschulbaufinanzierung beraten werden, die sonst 2013 auslaufe.

“Die schwarz-gelbe Koalition kann, wenn es Frau Schavan ernst meint, sehr schnell handeln und eine Änderung des Grundgesetzes und damit die unsinnige Aufhebung des Kooperationsverbotes in Bildungsfragen auf den Weg bringen”, betonte Stange. Das ginge der Ministerin dann offensichtlich aber doch zu schnell: “Es jetzt wieder rückgängig zu machen ist vermutlich zu früh”, sagte Schavan im Zeit-Interview.