Die Kosten im Gesundheitswesen steigen, zahlreiche Krankenkassen müssen von ihren Versicherten schon Zusatzbeiträge erheben. Doch Gesundheitsminister Philipp Rösler reagiert nicht – zu spät aus dem “Winterschlaf erwacht”, kommentiert Carola Reimann.

Mangelnde Handlungsbereitschaft hat die Vorsitzende des Gesundheitsausschusses im Bundestag, Carola Reimann, Gesundheitsminister Philipp Rösler vorgeworfen. Das Defizit der Krankenkassen von vier Milliarden Euro sei absehbar gewesen. Zusätzlich stiegen die Ausgaben, vor allem im Arzneimittelbereich. “Minister Rösler aber hat die Reaktionsgeschwindigkeit eines Molches bei Minusgraden. Er ist zu spät aus seinem Winterschlaf erwacht”, stellte die Sozialdemokratin im Interview mit der Berliner Zeitung (Dienstagsausgabe) fest.

Frühzeitig sei klar gewesen, dass die Ausgaben bei Arzneimitteln um fünf bis sechs Prozent steigen würden. Bei einem Minister, “der nichts tut, im Koalitionsvertrag aber teure Versprechungen macht”, sei nicht erstaunlich, dass die Krankenkassen nun Zusatzbeiträge erheben müssten. Als einen Angriff auf die Kosten-Nutzen-Bewertung von Arzneimitteln wertete Reimann auch die Abberufung des Leiters des Instituts für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG), Peter Sawicki. Die Kosten-Nutzen-Bewertung sei ein zentrales Modul bei der Kosteneinsparung im Gesundheitswesen. Allgemein ist der Vorgang als Entgegenkommen des Gesundheitsministers auf die Pharmaindustrie gewertet worden, die nun noch höhere Profite erwarten kann – zu Lasten der Versicherten.

Sogar CSU vermisst Strategie des Gesundheitsministers

Die Untätigkeit Röslers ist inzwischen auch dem Koalitionspartner aufgefallen. Sowohl von den Kassen aber auch vom Gesundheitsminister erwarte sie eine überzeugende Strategie zur Kostensenkung, betonte Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner in der Zeitung “Die Welt” (Dienstagsausgabe). Auch ihr Parteifreund, Bayerns Gesundheitsminister Markus Söder, forderte in der “Süddeutschen Zeitung” (Dienstagsausgabe) von Rösler ein Sparpaket.