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Vereinfachungen der CDU sind unseriös

17 Januar 2010

Nürburgring„In der gestrigen Sitzung des Untersuchungsausschusses hat die CDU zum wiederholten Male durch gezielte Vereinfachungen Stimmungsmache betrieben.

Der Abgeordnete Licht sprach von 19 Mio. € Beratungskosten, die insgesamt für das Projekt Nürburgring 2009 aufgewandt worden seien. Das ist bewusst ungenau, um den gewünschten Skandalisierungseffekt zu erreichen.

Auf den vom Abgeordneten Licht genannten Betrag kommt man nur, wenn man die Kosten für Gutachten, Untersuchungen, behördliche Prüfungen und Genehmigungen, Projektsteuerung/- leitung, Planungskosten, Marktanalysen und Architekten- und Ingenieurleistungen, die für das Projekt Nürburgring 2009 aufgelaufen sind, zusammennimmt. Das geht weit über das hinaus, was klassischerweise unter Beratungsleistung verstanden wird.

Fest steht, dass die Nürburgring GmbH, wie andere Unternehmen auch, entsprechendes Know-how für die Realisierung eines solchen Großprojektes zukaufen musste.

Für die Schlagzeilen suchende CDU kommt eine solch differenzierte Betrachtungsweise allerdings nicht in Betracht. Kostet sie doch mehr Mühe und bringt weniger Schlagzeilen.

Licht betreibt bewusste Irreführung, in dem er bereits lange bekannte Kosten für unterschiedliche Leistungen in einen Topf zusammenrührt und das Ergebnis als Neuigkeit verkauft.“ So Clemens Hoch, MdL, Obmann der SPD im Untersuchungsausschuss Nürburgring.

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