Der Kreis wird in den kommenden Jahren rund 44 Millionen Euro

Otto-Hahn-Realschule in Bitburg

Schulden machen müssen, um seine Schulen zu sanieren. In einer Sondersitzung zum Thema Schulen hat der Kreistag am Freitag das Investitionsprogramm bis zum Jahr 2013 beschlossen.

Bitburg. Kaum ein Thema hat den Eifelkreis Bitburg-Prüm in den vergangenen Jahren so sehr beschäftigt wie das Thema Schulen. Und daran wird sich auch nichts ändern.

Denn die Schülerzahlen sinken weiterhin. Gab es 2003 noch 4500 Grundschüler, waren es 2009 nur noch 3600. Solche Zahlen sind es, die die Schulstrukturreform nötig machen, über die im Eifelkreis so heftig debattiert wurde und wird. Die Kreistagssitzung am Freitag hat gezeigt, dass die Fraktionen alle gleichermaßen unglücklich sind mit dieser Reform, die das Land “über die Köpfe hinweg” steuere.

Einige Hauptschulen sind bereits von der Landkarte verschwunden, andere werden noch verschwinden, und wieder andere sind nun Realschulen plus oder werden es noch. Fest steht: Der Eifelkreis schreibt seine Schulentwicklungsplanung fort – insbesondere, um aktuelle Daten über die Schülerzahlen in Irrel und Speicher zu erhalten. Denn an beiden Standorten wünscht sich der Kreis Integrierte Gesamtschulen. Damit die Anträge, die bis März gestellt werden, Aussicht auf Erfolg haben können, ist nachzuweisen, dass sich dort genügend Schüler anmelden werden.

Träger der neuen Schulformen soll der Kreis sein. Am Freitag hat der Kreistag nun der Übernahme des Vermögens der Realschulen plus in Bleialf und Irrel zugestimmt. In einer früheren Sitzung hatte er diese Entscheidung vertagt und angeregt, vorher zu prüfen, ob die zu übernehmenden Gebäude mit Schadstoffen belastet sind. Inzwischen ist klar, dass das nicht der Fall ist.

Mit der Übernahme neuer Schulen gehen allerdings auch finanzielle Herausforderungen einher. Hatte der Kreis 2008 noch elf Schulen mit zwölf Gebäuden in seiner Trägerschaft, werden es 2011 13 Schulen mit 16 Gebäuden sein. Die meisten stammen aus den 60er oder 70er Jahren und sind sanierungsbedürftig. Allein bis zum Jahr 2013 müssen, das zeigt eine im Kreistag präsentierte Auflistung, 38,1 Millionen Euro in die Sanierung der Schulgebäude gesteckt werden. 25 Millionen Euro davon muss der Kreis selbst über Kredite finanzieren.

Die Kreistagsmitglieder haben dieses gewaltige Investitionsprogramm nun einstimmig beschlossen – wissend, dass nach 2013 weitere 26,1 Millionen Euro nötig werden, von denen der Kreis 19 Millionen Euro selbst tragen muss. Insgesamt geht es also um satte 44 Millionen Euro. “Bei Schulen darf nicht gespart werden”, sagte Landrat Joachim Streit. Es widersprach ihm niemand.

Einig waren sich die Politiker auch darin, dass die Arbeiten an der Otto-Hahn-Realschule über eine rein energetische Sanierung hinausgehen sollen – ein Tagesordnungspunkt, der in der Oktobersitzung für Ärger gesorgt hatte und der die Geister auch nach wie vor spaltet. Der Tagesordnungspunkt war damals von der neuen Kreistagsmehrheit vertagt worden, um erneut darüber zu diskutieren, wenn – wie es nun gestern der Fall war – ein Gesamtkonzept für alle Schulen vorliegt. CDU und FDP hatten daraufhin befürchtet, dass durch die Verzögerung Fördermittel aus dem Konjunkturpaket II verlorengehen, die bis Ende 2011 verbaut sein müssen. Ganz ausgeschlossen ist das zwar nicht, doch hat die Verwaltung gute Hoffnung, dass die geplanten Arbeiten rechtzeitig beendet werden können und die Fördermittel fließen. Zusätzlich zur energetischen Sanierung der Otto-Hahn-Realschule sollen ihre Toilettenanlagen, deren Zustand von Schülern, Eltern und Lehrern massiv kritisiert worden war (der TV berichtete), erneuert werden. Zudem soll das Gebäude eine dezentrale Lüftung erhalten, ein Flachdach mit Photovoltaikanlage und ein größeres Lehrerzimmer.

Auch zwei Anträge beschäftigten sich mit dem Thema Schulen. Die Grünen beantragten, dass für die Umbau- und Sanierungsarbeiten bauliche Standards in Bezug auf die Gebäudedämmung, -lüftung oder Energieversorgung festgelegt werden. Im zweiten Antrag von den Grünen und der Linken geht es um “gesunde Ernährung in der Schule”. Zu beiden Themen sollen sich auf Vorschlag der Verwaltung und mit Zustimmung aller Fraktionen nun Arbeitskreise bilden.

Quelle: Trierischer Volksfreund – Onlineausgabe vom 19.02.2010