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Wie hält es Frau Klöckner mit der “Herdprämie”?

19 März 2010
Heike Raab, MdL und kinder- und jugendpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion RLP

Heike Raab, MdL und kinder- und jugendpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion RLP

Zur Debatte um das Betreuungsgeld erklärt SPD-Generalsekretärin Heike Raab:

“Die Debatte um das Betreuungsgeld offenbart abermals die Richtungslosigkeit der rheinland-pfälzischen CDU.”

Die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Bettina Dickes, unterstützte die Position der Bundesregierung zuletzt im öffentlichen Anzeiger mit dem bedeutungsvollen Satz: “Es kann nicht sein, dass wir die Zahlung von Betreuungsgeld an Eltern, die Ihre Ein- und Zweijährigen zu Hause betreuen, mit der Begründung verweigern, im Kindergarten würden sie schließlich gebildet und nur für Bildung zahle das Land!”

Hier schlägt ihr aus den eigenen Reihen massiver Widerspruch entgegen.

So setzte sich im Gegensatz zu Dickes und der Landtagsfraktion beispielsweise der Bezirksvorstand der Frauen-Union Koblenz-Montabaur kritisch mit dem Betreuungsgeld auseinander: Es dürften “keine falschen Anreize gesetzt werden, die Eltern dazu bewegen ihre Kinder nicht in die Krippe zu geben”, liest man auf der Homepage von Hedi Thelen, MdL. Und weiter: “Kinder aus bildungsfernen Schichten und Kinder von Migranten werden oftmals zu Hause betreut. Aber gerade die Kinder dieser Familien würden vom frühen Besuch der Kindertagestätten profitieren.” – eine richtige Ansicht, die Heike Raab lobt.

“Interessant wäre zu erfahren, wie Mitglieder des Bundesvorstandes der Frauen-Union, wie beispielsweise die stellvertretende CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner, zu dem Thema stehen. Aber Frau Klöckner zieht es abermals vor zu schweigen und inhaltlich keine Aussage zu treffen. Auch wenn man das von ihr bereits kennt, ist eine klare Aussage zu diesem Thema dringend erforderlich”, so Raab.

“Wir in Rheinland-Pfalz sehen uns durch diese Diskussion in unserer Bildungspolitik bestätigt. Das Programm “Zukunftschance Kinder – Bildung von Anfang an” bietet Kindern und Eltern mehr Vorteile, denn beitragsfreie Kindertagesstätten entlasten Familien finanziell und fördern die frühkindliche Bildung”, so Raab abschließend.

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