Beitragsfreie Kita – Vielfalt in der Bildung

ab ersten August dieses Jahres ist es soweit: Kinder ab zwei Jahren haben in Rheinland-Pfalz einen Anspruch auf einen kostenlosen Kindergartenplatz. Dies gilt auch, wenn Zweijährige einer Kommune wegen fehlender Plätze in den Kindergärten auf eine Kindergrippe ausweichen müssen. Ein solcher Krippenplatz ist in diesem Fall für die Eltern ebenfalls kostenfrei. Jeder kann von der Entlastung profitieren.

Mit diesem letzten Schritt haben wir in Rheinland-Pfalz bundesweit als erstes Land eine Beitragsfreiheit in Kitas für alle Zwei- bis Sechsjährigen. Wir entlasten damit junge Familien effektiver und stärker, als es jede Kindergelderhöhung könnte, über die in Berlin noch gestritten wird. Pro Kind und Jahr reden wir über circa 900 Euro, das kann je nach Region auch mehr sein.

Mit der frühkindlichen Bildung legen wir wichtige Grundlagen für alle Kinder. Deshalb haben wir bereits im Dezember 2005 das Landesgesetz zum Ausbau der frühen Förderung beschlossen – weit vor dem Bund. Dadurch erhielten die Kommunen eine fast fünfjährige Vorbereitungszeit und eine solide finanzielle Grundlage für die Umsetzung des in diesem Jahr in Kraft tretenden Rechtsanspruchs für Zweijährige. Uns war es wichtig, dass diese wegweisende Entscheidung gemeinschaftlich mit den Kommunen, den Trägern und der Landesregierung getroffen wurde.

Mit einer Betreuungsquote bei den unter 3-jährigen liegen wir in Rheinland-Pfalz an der Spitze der westlichen Flächenländer: Sowohl bei den Krippengruppen als auch bei der Anzahl der Kinder pro Betreuerin in den Kindergartengruppen haben wir jeweils den zweitbesten Wert unter allen Ländern. Auf den Stand des qualitativen und quantitativen Ausbaus der frühkindlichen Bildung können wir mehr als stolz sein. Und gerade in diesem Bereich will Schwarz-Gelb – Du erinnerst Dich: der Noch-Ministerpräsident von Hessen machte solche Vorschläge – den Spargürtel umschnallen. Das ist mit uns nicht zu machen!

Unsere Bildungspolitik setzt auf Chancengleichheit und Teilhabe. Dafür steht die SPD in Rheinland-Pfalz. Wir haben über 550 Ganztagsschulen geschaffen und die Klassenmesszahlen in Klasse 5 und 6 auf 25 gesenkt. Wir haben jetzt die Schulbuchausleihe auf den Weg gebracht, womit wir ebenfalls Familien entlasten. Der Start ist ein Erfolg.

Die CDU versucht diese Erfolge immer klein zu reden und setzt bewusst Falschmeldungen in die Welt. Beispiel:

Falsch ist: Das Gerede von einer Einheitsschule

Richtig ist: Wir haben eine Schulstrukturrefom mit Augenmaß durchgeführt:

Wir haben rund 1500 Schulen

Wir haben rund 600 weiterführende Schulen:

• 146 Gymnasien,
• 35 IGS
• 122 Realschule plus

Unser Bildungssystem in Rheinland-Pfalz ist vielfältig. Die individuelle Förderung ist uns wichtig. Wir wollen aber auch alle zu einem guten Schulabschluss führen. Das ist sozialdemokratische Bildungspolitik.

Herzliche Grüße

Heike Raab, MdL

Generalsekretärin