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Startseite » Bundespolitik, Hauptartikel

Dritte Wahl

1 Juli 2010
© dpa

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Erst im dritten Durchgang hat Schwarz-Gelb mit 625 Stimmen bei der Wahl um das Amt des Bundespräsidenten eine ausreichende Mehrheit für Christian Wulff mobilisieren können. 19 Vertreterinnen und Vertreter von Union und FDP wollten ihn erneut nicht wählen. Für den parteiübergreifenden Kandidaten Joachim Gauck stimmten über 30 Wahlfrauen und –männer mehr als SPD und Grüne in die Bundesversammlung geschickt hatten. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel verwies darauf, dass die Partei Die Linke Christian Wulff ins Amt gehoben hat.

644 Wahlfrauen und –männer hatten Union und FDP in die Bundesversammlung geschickt, 21 mehr als für die absolute Mehrheit notwendig war. Dennoch konnte der Kandidat Christian Wulff weder im ersten noch im zweiten Wahlgang genug Stimmen für seine Wahl zum Bundespräsidenten vereinen.

Linkspartei kann sich nicht vom “SED-Erbe” verabschieden

Trotz wiederholter Appelle zur Geschlossenheit stimmten in allen Wahlgängen viele Vertreterinnen und Vertreter von Schwarz-Gelb für den überparteilichen Kandidaten Joachim Gauck. Den Ausschlag für die Wahl Christian Wulffs gaben letztlich die Wahlfrauen und Wahlmänner der Partei Die Linke. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel verwies darauf, dass Joachim Gauck bereits im ersten Wahlgang eine Mehrheit hätte haben können. “Von ihrem alten SED- und Stasi-Erbe” habe sich die Linkspartei aber nicht verabschieden können.

Gauck: “Bleiben Sie dran”

Gabriel unterstrich die große Beliebtheit Gaucks bei den Bürgerinnen und Bürgern. Die Menschen müssten mehr an demokratischen Prozessen beteiligt werden. Auch der überparteiliche Kandidat selbst erinnerte an “die vielen jungen Menschen”, die sich im Zusammenhang mit seiner Kandidatur “für Demokratie interessiert” hätten. Mit ihnen, forderte Gauck, müsse die Politik weiter im Gespräch bleiben. “Bleiben Sie, die sich der Demokratie zugewandt haben, dran”, ermunterte Gauck. Dem neuen Bundespräsidenten gratulierte er und wünschte ihm für seine Aufgabe im höchsten Staatsamt “den Beistand der Menschen”.

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