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Von der Leyen muss Ausbeutung stoppen

31 Juli 2010
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© dpa

Jede dritte bei der Arbeitsagentur angebotene offene Stelle ist ein unsicherer – und in der Regel auch schlechter bezahlter – Job in der Zeitarbeit. Die SPD fordert bessere Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten in der Branche und hat konkrete Vorschläge erarbeitet. Die zuständige Ministerin bietet hingegen keine Lösungen an.

Im Juni sollte nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit (BA) mehr als jede dritte freie Stelle in der Zeit- und Leiharbeit besetzt werden. Reguläre Arbeitsplätze werden dadurch immer mehr verdrängt. “Neueinstellungen finden zunehmend über prekäre Beschäftigung statt”, kommentierte so auch SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles am Mittwoch und forderte “endlich eine Lösung, die dem Missbrauch durch Tarifflucht und Billiglöhne einen Riegel vorschiebt”.

Auch Arbeitsministerin Ursula von der Leyen hat wiederholt die Entwicklung beklagt, ist aber eine Antwort auf das Problem bislang schuldig geblieben.

Entsprechende Vorschläge der SPD liegen hingegen längst auf dem Tisch: “Wir wollen einen Mindestlohn für die Leiharbeitsbranche. Wir wollen das Prinzip ‘Gleiches Geld für gleiche Arbeit’ endlich durchsetzen. Wir wollen den Betriebsräten mehr Mitbestimmungsrechte über Umfang und Dauer des Einsatzes von Leiharbeitern geben”, skizzierte Nahles das Konzept.

Von der Arbeitsministerin erwartet sie Handlungsbereitschaft: “Wir brauchen keine Schaufensterpolitik, sondern endlich eine schützende Regelung gegen die Ausbeutung und Billiglöhne in der Leiharbeitsbranche”, forderte die SPD-Generalsekretärin.

Materialien zum Thema

SPD-Präsidiumsbeschluss: “Fairness auf dem Arbeitsmarkt. Begrenzung der Leiharbeit – Mehr Mitbestimmung – Mindestlöhne – Sozialer Arbeitsmarkt” [PDF, 100,8 kB]

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