Heike Raab, MdL und kinder- und jugendpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion RLP

Die heutigen Äußerungen der CDU-Kandidatin Julia Klöckner kommentiert die rheinland-pfälzische SPD-Generalsekretärin Heike Raab:

„Auf Frau Klöckner ist Verlass – Jedenfalls, wenn man Hesse ist: In der unsäglichen Neiddebatte über den Länderfinanzausgleich, den Vertreter der hessischen Regierungskoalition angezettelt haben, um vom eigenen haushaltpolitischen Versagen abzulenken, verteidigt die CDU-Politikerin ihre Wiesbadener Parteifreunde. Bewirbt sie sich als hessische Ministerpräsidentin, wo Koch doch Ende August geht? Jedenfalls wissen wir in Rheinland-Pfalz jetzt, wem Frau Klöckners Solidarität gilt – nämlich den hessischen CDU-Funktionären und nicht den Menschen in unserem Heimatland.“

Raab: „Klöckner setzt sich erneut zwischen alle Stühle. Sie hat keine politische Linie. Die verschiedenen Äußerungen wirken wie ein nervöser Tanz auf glühenden Kohlen.

Für die SPD in Rheinland-Pfalz steht Bildung an erster Stelle. Deshalb investieren wir konsequent in die Zukunft von Kindern und Jugendlichen. Deshalb sorgen wir dafür, dass Familie und Beruf besser vereinbar sind. Deshalb entlastet die SPD junge Familien mit dem beitragsfreien Kindergarten. Wir schaffen so mehr Chancengleichheit für alle Kinder in Rheinland-Pfalz.

Dass die SPD auf gutem Kurs ist, leugnet ja selbst die CDU-Kandidatin nicht mehr: Im Interview mit dem Hessischen Rundfunk bekennt sie sich zur beitragsfreien Kleinkinderbetreuung und erklärt Einsparungen im Bildungsbereich für tabu. Man könnte fast annehmen, sie habe überraschend etwas dazugelernt.“