Anträge & Positionen

Anträge und Positionen der SPD Kreistagsfraktion:

Landespolitik, Positionen

Doris Ahnen – Zur Sache: Schuljahresstart 2014/15 Gute Unterrichtsversorgung, kleinere Klassen, mehr Ganztagsschulen

Etwa 540.700 Schülerinnen und Schüler, mehr als 41.000 hauptamtliche Lehrerinnen und Lehrer in rund 1.600 allgemein- und berufsbildenden Schulen – das sind die wichtigsten Eckdaten. Wir sind sehr froh darüber, dass wir den Schulen auch in diesem Jahr gute Rahmenbedingungen bieten können. Dabei setzen wir auf Kontinuität. Richtschnur unserer Bildungspolitik ist und bleibt die Verbindung […] weiterlesen ...

Kommunalpolitik, Ortsverein, Kreisverband, Positionen

Gastbeitrag der SPD-Ortsvereinsvorsitzenden von Bitburg, Sigrid Steffen zum Thema „Innenstadtring“

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, ich möchte mich zur Sache Innenstadtring äußern. Wir als SPD-Stadtratsfraktion wollen auch, dass Schluss mit dem Innenstadtring ist. Ich spreche seit Monaten mit Betriebs-,Geschäftsinhabern, Kunden/Kundinnen Bitburger Geschäfte, Verkehrsteilnehmern/Verkehrsteilnehmerinnen bzw. werde, weil man weiß, dass ich dem Stadtrat angehöre, angesprochen. Die sehr stark überwiegende Zahl der Gesprächspartner beklagt Umsatzeinbußen, Ärgernisse wegen […] weiterlesen ...

Kreisverband, Aktuelles

Wie geht es weiter mit dem Krankenhaus in Neuerburg?

Bitburg: In einem bereits seit langem vereinbarten Gespräch, aber jetzt aus Anlass der bevorstehenden Schließung des Krankenhauses Neuerburg besonders aktuell, hat sich die Landtagsabgeordnete Monika Fink (SPD) mit dem Vorsitzenden des Fördervereins Krankenhaus Neuerburg, Herrn Wilhelm Ahlert getroffen und die Fakten erläutert. Dies erfolgte in enger Abstimmung mit Minister Schweitzer und dem Ministerium in Mainz. […] weiterlesen ...

Landespolitik, Kommunalpolitik, Kreisverband, Positionen

Eingliederung der VG Irrel in die VG Neuerburg – Gesetzentwurf diese Woche im Plenum

Eingliederung der VG Irrel in die VG Neuerburg – Gesetzentwurf diese Woche im Plenum Bitburg/Mainz 01.10.13: Auf Anfrage des Trierischen Volksfreundes hier die Stellungnahme der SPD-Landtagsabgeordneten Monika Fink: Nicht alles was man nicht freiwillig macht, ist Zwang. Sondern einfach nur die logische Konsequenz der Dinge (1. Landesgesetz zur KVR 2010). Es war lange bekannt, dass […] weiterlesen ...

Kommunalpolitik, Positionen

Diskussion mit Malu Dreyer „Zukunftsprojekt Eifel“

Der ländliche Raum ist in ganz besonderer Weise von den Folgen des demografischen Wandels betroffen. Daher braucht er besondere Entwicklungsperspektiven, um die anstehenden Herausforderungen zu meistern und auch in Zukunft eine hohe Lebensqualität für die Menschen, die hier leben, zu sichern. Wie das gelingen kann, darüber diskutierte Malu Dreyer am Freitag, 28. Juni 2013 unter […] weiterlesen ...

Landespolitik, Positionen

Monika Fink: Kritik an Umgang der CDU mit Lehrervertretungsverträgen

Die Landtagsabgeordnete Monika Fink (SPD) kritisiert den unredlichen Umgang der CDU mit dem Thema Vertretungsverträgen an Schulen. „Vertretungsverträge sind immer an einen Vertretungsgrund gebunden und sind daher naturgemäß befristet. Wenn eine Lehrerin aus dem Mutterschutz, ein Lehrer aus der Elternzeit oder einer längeren Krankheit zurückkommt, endet die Notwendigkeit einer Beschäftigung durch eine Vertretungskraft. Der Stundenumfang […] weiterlesen ...

Bundespolitik, Kommunalpolitik, Kreisverband, Positionen

Landwirtschaftspolitik – Politik für den ländlichen Raum

Landwirtschaftspolitik – Politik für den ländlichen Raum Die Europäische Kommission hat im Herbst 2011 einen Vorschlag zur Fortentwicklung der Gemeinsamen Agrarpolitik ab dem Jahr 2014 vorgelegt, der in den Europäischen Gremien und in den Mitgliedsstaaten diskutiert wurde. Nach dieser Diskussion haben die Kommission und das Europäische Parlament nun im März 2013 einen Entwurf mehrheitlich beschlossen. […] weiterlesen ...

Allgemein, Bundespolitik, Kommunalpolitik, Positionen

Internet drosseln? Nach der Wahl werden wir das verbieten!

Internet drosseln? Nach der Wahl werden wir das verbieten! (SPD Regierungsprogramm, S.61)   Wir haben uns für Netzneutralität entschieden. Aus aktuellem Anlass verweisen wir auf unser Regierungsprogramm, S. 61: „Eine flächendeckende Breitbandversorgung auch in ländlichen Räumen wollen wir durch eine Universaldienstverpflichtung gesetzlich absichern. Darüber hinaus brauchen wir den dynamischen Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen. Dabei setzen wir […] weiterlesen ...