http://www.spd-eifelkreis.de Die SPD stellt sich im Eifelkreis vor. Erfahren Sie mehr über unsere politische Arbeit. Fri, 30 Jul 2010 05:00:44 +0000 http://backend.userland.com/rss092 en [caption id="attachment_6501" align="alignright" width="300" caption="© Florian Jaenicke"][/caption] Alleinerziehende tragen ein deutlich höheres Armutsrisiko als andere Familien. Das belegen aktuellen Daten des Statistischen Bundesamtes. Die SPD hatte bereits im April ein Konzept vorgelegt, um die Situation alleinerziehender Mütter und Väter zu verbessern. Anders die Bundesregierung: Sie treibe die Belastungen für die Betroffenen ... http://www.spd-eifelkreis.de/2010/07/mehr-hilfe-fuer-alleinerziehende/ Jeder fünfte in Deutschland arbeitet für einen Stundenlohn unterhalb der Niedriglohnschwelle. Zwei Millionen Menschen verdienen weniger als sechs Euro pro Stunde - und es werden immer mehr, wie die jüngste Studie des Instituts für Arbeit und Qualifikation zeigt. Einmal mehr sieht sich die SPD in ihrer Forderung nach einem gesetzlichen ... http://www.spd-eifelkreis.de/2010/07/mindestlohn-fuer-leistungsgerechtigkeit/ [caption id="attachment_4970" align="alignright" width="300" caption="© Frank Ossenbrink"][/caption] Die meisten Deutschen wollen den Volksentscheid auf Bundesebene. Das belegt eine aktuelle stern-Umfrage. Auch die SPD macht sich dafür stark: für eine "lebendige und erwachsene Demokratie", wie Sigmar Gabriel bekräftigte – und auf den Widerstand der Unionsparteien verwies. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel erneuerte angesichts des ... http://www.spd-eifelkreis.de/2010/07/mehr-direkte-demokratie/ [caption id="attachment_5893" align="alignright" width="300" caption="© Dirk Bleicker"][/caption] Schon in den Eckpunkten verstößt die geplante schwarz-gelbe Gesundheitsreform gegen die Verfassung. Zu diesem Ergebnis kommt das Gutachten des renommierten Staatsrechtlers Ingwer Ebsen. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles forderte daher den Minister auf, eine neue Vorlage zu erarbeiten – ohne dabei den versprochenen Sozialausgleich zu kassieren. Der ... http://www.spd-eifelkreis.de/2010/07/gesundheitsreform-ist-verfassungswidrig/ [caption id="attachment_6328" align="alignright" width="300" caption="Jutta Steinruck, SPD"][/caption] Die EU-Kommission ist über eine Agentur am Enterprise-Europe-Network (EEN) beteiligt, welches kleinere und mittlere Unternehmen über EU-Gesetzgebung berät. In seinem Juni-Newsletter berichtet EEN, dass es einem Unternehmen für den erfolgreichen Marktzugang empfohlen hat, seine Arbeitnehmer als scheinselbstständig auszugeben, um deutsches Arbeitsrecht zu umgehen. Mit ... http://www.spd-eifelkreis.de/2010/07/eu-kommission-unterstuetzt-aufruf-zur-scheinselbstaendigkeit/ [caption id="attachment_5620" align="alignright" width="206" caption="© Dirk Bleicker"][/caption] Mit einer überraschend positiven Einschätzung der Lage hat sich Angela Merkel in den Sommerurlaub verabschiedet. Ungeachtet der Querelen in der Koalition, fehlender Konzepte, der sozialen Schieflage des Sparpakets und des eigenen Stimmungstiefs sieht sie Schwarz-Gelb auf dem richtigen Weg. Aber der Widerstand gegen ihre ... http://www.spd-eifelkreis.de/2010/07/heisser-herbst-fuer-die-kanzlerin/ Der Landesvorstand der Jungsozialisten in der SPD und der Landesvorstand der Arbeitsgemeinschaft 60 plus der SPD hatten gemeinsam zu einer Generationenwerkstatt in den Warsberger Hof in Trier eingeladen. Etwa 50 interessierte Bürger und Bürgerinnen aller Altersgruppen hatten sich eingefunden, um mit vier Experten zu den Themen Krankenversicherung, Renten, Pflege und ... http://www.spd-eifelkreis.de/2010/07/generationenwerkstatt-der-spd/ [caption id="attachment_6446" align="alignright" width="300" caption="© Dirk Bleicker"][/caption] Als eine "bodenlose Frechheit" hat die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig Pläne von Bundesfamilienministerin Schröder bezeichnet, das Elterngeld für Geringverdiener weitaus stärker zu kürzen als bisher bekannt. Schröder mache "eine Politik gegen Familien und nicht für Familien". Die Süddeutsche Zeitung (Freitagsausgabe) hatte berichtet, dass die Bundesregierung ... http://www.spd-eifelkreis.de/2010/07/ministerin-spart-auf-kosten-armer-familien/ [caption id="attachment_6893" align="alignright" width="300" caption="© EU-Kommission"][/caption] Nach monatelangem Streit auf Kosten des Gesundheitssystems hat sich die schwarz-gelbe Koalition auf ein Konzept einer Gesundheitsreform geeinigt. Eine sehr große Mehrheit in der Bevölkerung lehnt die Pläne ab – denn die Versicherten sind die Verlierer. 85 Prozent aller Bürgerinnen und Bürger halten es nicht für ... http://www.spd-eifelkreis.de/2010/07/deutschland-lehnt-die-gesundheitsreform-ab/ [caption id="attachment_5827" align="alignright" width="300" caption="© Johannes Eisele / Reuters"][/caption] Die Bundesregierung überlegt längere AKW-Laufzeiten an Atomkonzerne zu versteigern. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles kritisierte die Pläne scharf: "Bei Atomlaufzeiten geht es um Sicherheit, nicht um das Staatssäckel." Die Versteigerung längerer Laufzeiten für Atomkraftwerke an den Meistbietenden sei kein interessantes Spiel, sondern "russisches Roulette". Nur ... http://www.spd-eifelkreis.de/2010/07/atomlaufzeiten-sicherheit-unterm-hammer/