Unter allen Verfassungsvätern und -müttern des Grundgesetzes war Carlo Schmid der einflussreichste, weil er nicht nur die meisten, sondern auch die zentralen Bestimmungen durchsetzte, die bis heute sehr bedeutend sind.

Carlo Schmid (1896 -1979), ein Sohn deutsch-französischer Eltern, studierte nach der Teilnahme am Ersten Weltkrieg Jura und wurde Landgerichtsrat in Württemberg. Ab Juli 1940 diente er in der Wehrmacht als Kriegsverwaltungsrat in Lille, wo er unter der Gefährdung seines Lebens mit der Résistance kooperierte. Auch deshalb setzten ihn die Franzosen im Oktober 1945 als Regierungschef in Württemberg-Hohenzollern ein, wo er die Verwaltung aufbaute. Seit Sommer 1948 gehörte Schmid dem Parlamentarischen Rat an, der das “Grundgesetz” – Schmid schlug diesen Namen vor, um den provisorischen Charakter des Weststaates zu betonen – beriet. Er verstand die Verfassung als eine Werteordnung, weshalb er die Grundrechte an den Anfang stellte. Schmid bestimmte die starke Stellung des Kanzlers, indem er das “Konstruktive Misstrauensvotum” durchsetzte und schuf die zentrale Position der Parteien, deren Aufgabe er in der “Mitwirkung an der Willensbildung des Volkes” definierte.

Schmid wollte auch die ungehemmte Entfaltung des Nationalstaates überwinden, indem er dem Bund die Möglichkeit gab, Hoheitsrechte auf zwischenstaatliche Einrichtungen zu übertragen und sich in ein System gegenseitiger kollektiver Sicherheit einzuordnen. Nach 1949 besaß er als Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestages großen Einfluss. Schmid war zwischen 1947 und 1961 einer der populärsten westdeutschen Sozialdemokraten; er wäre ein hervorragender Bundespräsident geworden. 1959 aber scheiterte seine Wahl am Widerstand der CDU.

Schmid hatte aus den nationalsozialistischen Verbrechen die persönliche Konsequenz gezogen, mit einer überwiegend politikfernen Vergangenheit zu brechen und “sich einzumischen”. Er verstand die SPD als “Freiheitsbewegung” und warnte: “Demokratie als eine den ganzen Bereich des Staates überwölbende Lebensform wird unglaubhaft, wenn dort, wo unzählige Bürger den Schwerpunkt ihrer Existenz haben, sie ohne den Schutz einer von ihnen gewählten Interessenvertretung bleiben sollen.” Von umfassender Bildung war Schmid ein Meister der Kommunikation. Er erwarb sich vor allem Verdienste um die Aussöhnung mit Frankreich, Polen und Israel.

Literaturempfehlung:

• Petra Weber: Carlo Schmid 1896-1979. Eine Biographie. Beck Verlag, München 1996 (auch Suhrkamp-Taschenbuch 2912, Frankfurt am Main 1998).