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Prager Manifest

“Kampf und Ziel des revolutionären Sozialismus/Die Politik der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands”, so lautete der Titel des Programms, das am 20. Januar 1934 vom Exil-Vorstand der SPD in Prag bei zwei Gegenstimmen verabschiedet und am 28. Januar 1934 im “Neuen Vorwärts” und in der “Sozialistischen Aktion” veröffentlicht wurde. Es ist besser bekannt unter dem Namen “Prager Manifest” der Sopade 1934.

Das Programm ist geprägt von der Erkenntnis, dass in einer Diktatur deren Gegner die Staatsmacht nicht mit demokratischen Methoden, sondern nur im “revolutionären Kampf” erobern können. Geführt werden sollte dieser Kampf von der vereinten Arbeiterbewegung, deren Differenzen zwischen den verschiedenen Gruppen irrelevant geworden seien. Die Schwächung des NS-Regimes durch die Gegnerschaft der Massen und durch Gegensätze in den Reihen der Herrschenden werde eintreten und sei die zu erwartende Bedingung dieses Kampfes, der zu einer sofortigen tiefgreifenden Umgestaltung von Staat, Wirtschaft und Gesellschaft genutzt werden sollte. Der sozialistische Charakter dieser Umgestaltung wird in dem Programm im einzelnen beschrieben.

Das Prager Manifest enthält auch eine Kritik daran, dass 1918 und 1919 die Sozialisten den alten Staatsapparat ohne tiefgreifende Eingriffe übernahmen und ist auch als Versuch zu verstehen, einer Wiederholung solch eines gravierenden Versäumnisses entgegenzuwirken. Da seine Argumente für den “revolutionären Kampf” aber auf einer Prognose beruhte, die sich als unrichtig erwies, blieb das Prager Manifest ohne historische Wirkung auf sozialdemokratische Politik.

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