Soziale Gerechtigkeit und Fortschritt im 21. Jahrhundert

Auf dem außerordentlichen Bundesparteitag in Karlsruhe vom 14. bis 16. November 2005 wird der brandenburgische Ministerpräsident Matthias Platzeck zum Vorsitzenden der SPD gewählt. Neuer Generalsekretär der Partei wird Hubertus Heil.

Aus gesundheitlichen Gründen muss Matthias Platzeck im April 2006 sein Amt als SPD-Vorsitzender abgeben. Auf einem außerordentlichen Bundesparteitag wird der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck zum neuen Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands gewählt. Dem Partner in der großen Koalition sagt er Verlässlichkeit zu, kündigt aber gleichzeitig an, die SPD werde in dem Regierungsbündnis sehr wohl erkennbar bleiben. Dazu gehöre unter anderem auch die Sicherung eines funktionierenden Gemeinwesens durch einen handlungsfähigen Staat.

In der Großen Koalition macht sich die SPD für den sozialen Zusammenhalt stark, dafür, dass der wirtschaftliche Aufschwung, dessen Grundlagen durch die Reformpolitik der Regierung Schröder gelegt wurden, bei allen Menschen ankommt. Die Forderung nach gerechter Entlohnung macht die Sozialdemokratie daher zu einem bestimmenden Thema für die zweite Hälfte der Legislaturperiode.

Ein klares Signal des Aufbruchs setzt der Bundesparteitag Ende Oktober 2007 in Hamburg. Den festen Gestaltungswillen der Sozialdemokratie für das 21. Jahrhundert dokumentiert das in Hamburg beschlossene neue Grundsatzprogramm. Als erste Partei in Deutschland entwirft die SPD einen klaren politischen Rahmen für die wirtschaftliche Globalisierung.

Überraschend tritt Kurt Beck als Parteivorsitzender am 7. September 2008 zurück. Frank-Walter Steinmeier, der gleichzeitig von Kurt Beck als Kanzlerkandidat für die Bundestagswahl 2009 vorgeschlagen wird, übernimmt kommissarisch den Parteivorsitz. Auf dem Sonderparteitag in Berlin am 18. Oktober 2008 wird Franz Müntefering mit 84,86 Prozent zum Parteivorsitzenden gewählt. Mit Frank-Walter Steinmeier als Kanzlerkandidaten und Franz Müntefering als Parteivorsitzenden an der Spitze kämpft die SPD für die sozialdemokratische Gestaltung von Politik im nächsten Bundestag und im neuen Jahrzehnt.

Materialien zum Theam

LeMO: Wahlspot der SPD zur Bundestagswahl 1998

LeMO: Wahlspot der SPD zur Bundestagswahl 1998

ARD: Der Regierungswechsel 1998