Naziaufmarsch in Dresden

blockieren!

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Sarrazin und der ganz normale Wahnsinn

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Konzert „Nazis aus dem Takt bringen“

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Dem braunen Treiben ein Ende setzen – besser spät als nie!

Kämpf mit gegen Nazis!!

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ANTIFA

Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen!

Wir Jusos wenden uns gegen jede Form von Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und Rassismus, denn sie sind mit einer toleranten und offenen Gesellschaft, wie wir sie anstreben, nicht vereinbar.

Rechtsextremismus überall bekämpfen!
Deshalb sind Aktivitäten gegen den zunehmend offener auftretenden Rechtsextremismus fester Bestandteil der Juso-Arbeit vor Ort und im gesamten Verband. Dabei ist Rechtsextremismus für uns mehr als das Agieren rechtsextremistischer Parteien und sogenannter „freier Kameradschaften“. Das rechtsextreme Potenzial in unserer Gesellschaft ist leider viel höher, als selbst die schon erschreckenden Wahlergebnisse von NPD und DVU in mehreren Bundesländern aussagen.

Rechtsextreme Burschenschaften
Alltagsrassismus und Wohlstands-Chauvinismus sind bis in die Mitte der Gesellschaft vorgedrungen. Eine besondere Gefahr stellen auch rechtsextreme Burschenschaften dar. Durch diese Organisationen versuchen oft rechtsextreme AkademikerInnen junge Studierende mit völkischer Gesinnung in einflussreiche Positionen zu bringen.

Rechtsextreme Parteien
In letzter Zeit gelingt es rechtsextremen Parteien – insbesondere der NPD – und den „freien Kräften des nationalen Widerstands“ dieses Einstellungspotenzial stärker zu nutzen. Dies resultiert z. T. auch aus einem ideologischen, kulturellen und strategischen Wandel in der „rechten Szene“. Statt NS-Verherrlichung und biologischem Rassismus vertreten Teile der „modernen Nazis“ heute den sogenannten Ethnopluralismus, der formal eine Gleichwertigkeit verschiedener Völker anerkennt, die nur nicht vermischt werden dürfen, faktisch damit aber genauso Fremdenfeindlichkeit schürt, wie jede andere rechtsextreme Ideologie. Sie widmen sich zudem Themen wie Sozialpolitik oder Globalisierungskritik, die Menschen aus der ganzen Gesellschaft ansprechen. Nazis versuchen zudem kulturell attraktiv zu sein. Rechtes Gedankengut ist mittlerweile in jeder Jugendszene und Musikkultur sowie in fast allen Gesellschaftsschichten vertreten.

Geschichtsrevisionismus
Wir Jusos bekämpfen alle Versuche der Nazis, deutsche Geschichte umzudeuten und zu verfälschen, was insbesondere bezüglich der Zeit des Nationalsozialismus zwischen 1933 und 1945 immer wieder versucht wird. Zum Beispiel anlässlich von „Helden“gedenktagen für Wehrmachtsoldaten werden die wirklichen Hintergründe und Kriegsursachen ausgeblendet und das „deutsche Volk“ als eines unter vielen unter dem Krieg leidenden Völkern dargestellt.

Für ein NPD-Verbot
Wir Jusos finden es unerträglich, wenn Nazis in unseren Parlamenten sitzen. Deshalb setzen wir uns für ein NPD-Verbot ein und bekämpfen alle faschistischen und neonazistischen Parteien. Das wird aber nicht ausreichen. Genauso wichtig ist es, den braunen Sumpf auf der Straße trocken zu legen. Nazis, ob im Anzug oder in sogenannten freien Kameradschaften, stellen wir uns konsequent entgegen. Rechtsextreme dürfen in Deutschland nie wieder eine Chance erhalten. Sie wollen unsere Demokratie zerstören und predigen Rassismus, Nationalismus und Antisemitismus. Deshalb bekämpfen wir rechtsextremes Gedankengut – egal, ob am Rand oder in der Mitte der Gesellschaft!

Aktiv gegen Rechts
Wir Jusos sind in vielfältiger Form gegen Rechtsextremismus aktiv. So mobilisieren wir gegen Nazi-Demos und Aktivitäten vor Ort, klären über die Hintergründe rechtsextremer Handlungen auf und widersprechen rechtsextremistischen „Argumenten“. Wir bieten gemeinsam mit vielen BündnispartnerInnen demokratische, tolerante und kulturelle Alternativen. Zur nachhaltigen Förderung des zivilgesellschaftlichen Engagements gegen Rechts setzen wir uns für eine langfristige, kontinuierliche Finanzierung von Anti-Rechtsextremismus-Programmen und die Einführung einer Bundesstiftung für demokratische Kultur ein. Ebenso fordern wir die effektive Verfolgung rechtsextremistischer Straftaten. Um von unterschiedlichen Erfahrungen im Kampf gegen Rechts zu profitieren, werden alle Aktivitäten gegen Rechts im Bundesverband vernetzt. Außerdem engagieren wir uns in zahlreichen antifaschistischen Bündnissen.

Weitere Informationen
Auf dem Hamburger Parteitag 2007 hat die SPD einen Unvereinbarkeitsbeschluss mit rechtsextremistischen Burschenschaften gefasst. Die Mitgliedschaft in einer burschenschaftlichen Gemeinschaft wurde damit grundsätzlich als unvereinbar mit der Mitgliedschaft in der SPD erklärt. Die SPD und die Jusos stehen dafür ein, Rechtsextremen und nationalistischen Tendenzen an den Hochschulen und darüber hinaus den Nährboden zu entziehen.

Nazis raus aus den Parlamenten und runter von der Straße

Wir Jusos finden es unerträglich, wenn Nazis in unseren Parlamenten sitzen. Deshalb bekämpfen wir alle faschistischen und neonazistischen Parteien wie NPD, DVU oder Republikaner und setzen uns für deren Verbot ein. Das wird aber nicht ausreichen. Genauso wichtig ist, den braunen Sumpf auf der Straße trocken zu legen. Nazis, ob im Anzug oder in so genannten freien Kameradschaften, stellen wir uns konsequent entgegen. Rechtsextreme dürfen in Deutschland nie wieder eine Chance erhalten. Sie wollen unsere Demokratie zerstören und predigen Rassismus, Nationalismus und Antisemitismus. Wir meinen: Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen. Deshalb bekämpfen wir rechtsextremes Gedankengut – egal ob am Rand oder in der Mitte der Gesellschaft!

Bundesprogramme gegen Rechtsextremismus

Die Bekämpfung des Rechtsextremismus muss finanziell unterstützt werden. Deshalb haben wir Jusos die nachhaltige Finanzierung der Bundesprogramme gegen Rechtsextremismus durchgesetzt. Die Bundesprogramme »Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie – gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus« sowie »Förderung von Beratungsnetzwerken – Mobile Intervention gegen Rechtsextremismus« sichern den engagierten Einsatz gegen Nazis vor Ort.

Auch künftig setzen wir uns im Bund und Land dafür ein, dass Projekte und Initiativen gegen Rechts und Fremdenfeindlichkeit finanziell unterstützt werden. Denn der Kampf gegen Rechts ist nicht nur eine Frage der Courage, sondern auch eine Frage der Mittel.

Historische Verantwortung

„Nie Wieder Krieg – Nie Wieder Faschismus“, diese Botschaft gehört für uns Jusos zum Grundbestandteil unseres politischen Engagements. Das Gedenken an den Holocaust und die Erinnerung an Folter, Unterdrückung und Massenmord durch die Nazis sind für uns Jusos wichtige Pfeiler unseres Geschichtsbewusstseins. Wir wissen: Die jungem Menschen in Deutschland haben keine Schuld für die deutsche Geschichte. Aber die deutsche Geschichte ist und bleibt unsere historische Verantwortung, gegen Faschismus, Rassismus und Antisemitismus einzutreten. Deshalb setzen wir uns unter anderem für eine Stärkung der Erinnerungsarbeit und den Erhalt von NS-Gedenkstätten ein.

Burschenschaften

Zahlreiche Burschenschafter und Burschenschaften entfalten seit Jahrzehnten Aktivitäten im rechtsextremen Dunst. Rechtsextreme Burschenschaften versuchen zunehmend an den Hochschulen Fuß zu fassen und sind Vorfeldorganisationen der rechtsextremen Szene. Der Dachverband der Deutschen Burschenschaft ist von der rechtsextremen Burschenschaftlichen Gemeinschaft dominiert. Diese ist eindeutig biologistisch, völkisch, großdeutsch und patriarchalisch ausgerichtet. Nahezu sämtliche Bestandteile eines rechtsextremen Weltbildes finden sich in der burschenschaftlichen Weltanschauung. Die Traditionen und Grundsätze von Jusos und SPD sind mit derartigen Aktivitäten und Ideologien nicht vereinbar. Deshalb bekämpfen wir Jusos burschenschaftliches Gedankengut und Organisationen an den Hochschulen.