Aktuelle Politik in alten Gemäuern: Der Kreisverband Bitburg-Prüm der SPD, die Vertretung von 550 Eifeler Sozialdemokraten, hat zum Empfang in die Burg Rittersdorf eingeladen. Als Gastredner ist Rudi Frick, Vorsitzender der Arbeiterwohlfahrt Rheinland, in die Eifel gekommen.

Er garniert ein bisschen Geschichtsunterricht mit klaren politischen Botschaften: Rudi Frick, Vorsitzender des Arbeiterwohlfahrt-Bezirksverbands Rheinland und der Arbeiterwohlfahrt (Awo) International, ist in seiner Festrede beim Neujahrsempfang der SPD Bitburg-Prüm auf die Historie seiner Organisation sowie auf die aktuellen Herausforderungen im Bereich der Sozialpolitik eingegangen. Die Gäste im vollen Burgsaal …

(Bild: André Krüger, boschblog.de)
Im vergangenen Jahr erarbeiteten über 400 Beteiligte den ersten Online-Antrag der SPD, der im Dezember auf dem Bundesparteitag eingebracht und verabschiedet wurde. An das erfolgreiche Experiment knüpft die SPD-Bundestagsfraktion nun an. Auch sie lädt alle Bürgerinnen und Bürger zur digitalen Mitarbeit an Lösungen für die wichtigsten Zukunftsfragen ein. Die SPD-Fraktion ist die erste Fraktion im Bundestag, die eine Adhocracy-Plattform im Internet betreibt. Das neue Portal „Zukunftsdialog Online“ startet am heutigen Freitag.
„Viele Menschen erwarten angesichts der neuen Kommunikationsmöglichkeiten im Web 2.0, dass Politik transparenter wird und sich für …

Wir wünschen Ihnen, Ihrer Familie und Ihren Freunden frohe und erholsame Festtage und ein gutes, gesundes und gelungenes Jahr 2011!

Irrel/Ferschweiler Mehr als 30 Gäste haben am Sonntag den politischen Frühschoppen der SPD Irrel-Echternacherbrück zur Kommunalreform im Gasthaus Wonner in Ferschweiler besucht. Als Gäste begrüßte die Ortsvereinsvorsitzende Gunda Gercke-Stolzenbach u.a. Bürgermeister Josef Junk und Ratsmitglied Nico Steinbach (VG Bitburg-Land) sowie Günter Scheiding (Fraktionsvorsitzender der SPD im VG-Rat Neuerburg).
Der Fraktionsvorsitzende der SPD im VG-Rat Irrel, Horst Zwank, erläuterte die Beschlüsse des VG-Rates Irrel zur Kommunalreform aus der vergangenen Woche (der TV berichtete).
In einer sehr regen zweistündigen Diskussion gelangten die Anwesenden zu der Überzeugung: nur eine große Kommunalreform, die finanzschwache und überschuldete …

Mitte-Links

Inhaltlich und personell gestärkt beendet die SPD ihren dreitägigen Bundesparteitag in Berlin. Mit wichtigen Beschlüssen in der Steuer- und Finanzpolitik, für Europa, Bildung, Gesundheit, Arbeit, Rente, Familie und für mehr direkte Demokratie. Außerdem erneuert die SPD die Parteiorganisation. Das Ziel ist nun die Regierungsübernahme 2013.
Ausgesprochen gut gelaunt präsentierte sich der wiedergewählte Parteichef Sigmar Gabriel zum Abschluss des Bundesparteitags der Presse. Seine Bilanz des dreitägigen Treffens in Berlin: „Wir haben gezeigt, dass wir inhaltlich und personell etwas zu bieten haben.“ Zuvor hatten die Delegierten gerade das Steuer- und Finanzkonzept einstimmig beschlossen. …

Auf dem heutigen SPD-Bundesparteitag wurde die rheinland-pfälzische stellvertretende Landesvorsitzende, Staatsministerin Doris Ahnen, in den Vorstand der Bundes-Partei gewählt. Damit erzielte die Rheinland-Pfälzerin mit 445 von 503 der gültigen Stimmen das beste Ergebnis und wurde direkt im ersten Wahlgang gewählt. Dazu erklären der rheinland-pfälzische SPD-Landesvorsitzende Kurt Beck, Ministerpräsident, und der rheinland-pfälzische SPD-Generalsekretär Alexander Schweitzer:
“Doris Ahnen wurde heute mit einem herausragenden Ergebnis in den Bundesvorstand der SPD gewählt.”
Das ist eine ausgezeichnete Wahl und die rheinland-pfälzische SPD ist stolz, mit solch einem Ergebnis von Doris Ahnen im Bundesvorstand vertreten zu werden. Doris Ahnen …

„Wir sind die deutsche Europapartei“
Die SPD will die politische Einigung Europas vorantreiben, um die Handlungsfähigkeit zu stärken. Mit großer Mehrheit beschlossen die Delegierten den Leitantrag des Parteivorstandes. Dazu gehört, wirtschafts- und finanzpolitisch enger zusammenzuarbeiten und mehr demokratische Legitimation. „Entscheidend ist ein klarer Wille und ein Bauplan“, warb Frank-Walter Steinmeier zuvor um Zustimmung.
(Bild: dpa)
Um Europa langfristig als erfolgreichen Wirtschafts- und Sozialraum und eine starke politische Kraft in der globalen Welt von heute zu etablieren, macht sich die SPD für eine Europäische Wirtschaftsregierung. Zu einer Währungsunion gehöre eine europaweit abgestimmte Wirtschaftspolitik, …

Nico Steinbach, SPD
Auf dem Regionalparteitag in Andernach wurde der Oberweilerer Nico Steinbach in den Vorstand der SPD-Rheinland gewählt. Der junge SPD-Politiker erhielt ein gutes Stimmergebnis und gehört dem Gremium zu ersten Male an. Der Regionalverband der SPD-Rheinland umfasst das gesamte nördliche Rheinland-Pfalz, von Altenkirchen bis Trier-Saarburg und von Rhein-Lahn bis zum Eifelkreis.
Neuer und alter Vorsitzender wurde Hendrik Hering mit den Stimmen der großen Mehrheit der 180 Delegierten. Zu Stellvertreter wurden Sozialministerin Malu Dreyer, Bürgermeister Achim Hütten und der Bundestagsabgeordnete Fritz-Rudolf Körper gewählt. Weitere Vertreter im Vorstand aus der Region Trier …

“Die Bude ist voll”, konstatiert ein Gast an der Eingangstür des Gemeindehauses in Pfaffen-Schwabenheim. Eine gute Nachricht für den rheinland-pfälzischen SPD-Generalsekretär Alexander Schweitzer. 400 Gäste hatten sich im Vorfeld zu der Veranstaltung im Rahmen der “Klare-Linie-Tour” mit Sigmar Gabriel und Andrea Nahles angemeldet. “Die sind auch alle gekommen”, freut sich der örtliche SPD-Vorsitzende Michael Simon. Er schätzt: Rund ein Viertel der Anwesenden sind kein SPD-Mitglied. “Das ist genau das, was wir wollen: Eine offene Partei sein, die sich vorstellt und die zum Mitmachen einlädt”, freut sich auch Schweitzer.
Kurt Beck, Landesvorsitzender …

Rainer Dellmuth mit EifelJusos im Regino Gymnasium Prüm
Auf Einladung der EifelJusos Bitburg-Prüm, besuchte ein Zeitzeuge der Stasi Diktatur den Eifelkreis Bitburg-Prüm. Rainer Dellmuth, Referent für politische Bildung und freier Mitarbeiter an der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen. Als ehemaliger Häftling in einem Stasigefängnis konnte er einem breiten Publikum näher bringen, weche Verbrechen in der ehemaligen DDR verübt wurden.
Am Vormittag besuchten die EifelJusos mit dem Referenten das Regino Gymnasium in Prüm.
“Es traf die Auffassung vieler, nämlich dass die DDR kein Rechtsstaat war”, so der Kommentar eines Schülers zum Vortrag von Dellmuth.
Mit bissiger Satire gelang …