Der Landesvorstand der Jungsozialisten in der SPD und der Landesvorstand der Arbeitsgemeinschaft 60 plus der SPD hatten gemeinsam zu einer Generationenwerkstatt in den Warsberger Hof in Trier eingeladen. Etwa 50 interessierte Bürger und Bürgerinnen aller Altersgruppen hatten sich eingefunden, um mit vier Experten zu den Themen Krankenversicherung, Renten, Pflege und das Miteinander der Generationen zu diskutieren.
Leinwand, Beamer und Mind-Map blieben in der Ecke. Auf den Tischen lag das jeweilige Thema der Tischrunde, zu der man sich nach freier Wahl hinzugesellen konnte. Dort wurden Fragen, Ideen, Anregungen und Erläuterungen mit den …

Monika Fink, MdL und Agrapolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion
Monika Fink, agrarpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, und Thorsten Wehner, Mitglied im Landwirtschaftsausschuss des Landtags, begrüßen die Auszahlung der “zusätzlichen Grünlandprämie”, die in Verbindung mit der Milchviehhaltung gezahlt wird. Aufgrund des Preisverfalls bei der Milch wurde die Auszahlung im Rahmen der EU im letzten Jahr auf den Weg gebracht. Damit können in Rheinland-Pfalz Dauergrünlandflächen zusätzlich gefördert werden, wenn sie der Milchviehhaltung dienen.
Fink und Wehner: “Die Milchpreisentwicklung ist in diesem Jahr bis jetzt glücklicherweise etwas positiver verlaufen. Dennoch haben die Landwirte wegen des zurückgehenden Milchpreises …

Staatssekretär Roger Lewentz
Roger Lewentz, Parteiratsvorsitzender der SPD Rheinland-Pfalz, kommentiert die Terminankündigung von Julia Klöckner zum Thema Bahnlärm im Mittelrheintal:
“Grundsätzlich ist es gut, dass die Junge Union Frau Klöckner an die Hand nimmt, um ihr die Probleme und die Schönheiten im Mittelrheintal zu zeigen. Aber auch bei diesem Thema stehen die bunten Bilder und die schnellen Schlagzeilen erneut im Vordergrund.”
Roger Lewentz schließt sich der Kritik des Sprechers des Rheingau-Bundes gegen Bahnlärm und langjährigen CDU-Kreisbeigeordneten des Rheingau-Taunus-Kreises, Karl Ottes, an.
Dieser hat Presseankündigungen der JU und von Frau Klöckner öffentlich so beantwortet:
PRESSEMITTEILUNG
Zu den …

Mit ebensoviel Interesse wie Verwunderung habe ich den Verlauf und das Ergebnis des
Monika Fink, MdL und Agrapolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion
Parteitages der CDU im Eifelkreis zur Kenntnis genommen“, so Monika Fink, MdL SPD.
„Die Menschen in unserem Eifelkreis wollen, dass endlich die Spaltung in Nord- und Südkreis überwunden wird. Dies wurde und wird mir in vielen Gesprächen deutlich. Diese Spaltung zu überwinden ist eines meiner Ziele für die nächsten Monate. Dabei will ich alle mitnehmen und biete Zusammenarbeit an.
Man kann Politik auch mit Ruhe und Gelassenheit im Sinne unserer Region, die ich …

Heike Raab, MdL
Die gestrige Nominierung von Michael Billen als Landtagskandidat für den Wahlkreis Bitburg-Prüm kommentiert die rheinland-pfälzische SPD-Generalsekretärin Heike Raab:
„Die klare Wahl von Michael Billen mit 566 von 881 Stimmen zum Landtagskandidaten für Bitburg-Prüm ist ein eindeutiges Misstrauensvotum für die stellvertretende Landesvorsitzende Julia Klöckner. Vor der Wahl hat sich Frau Klöckner öffentlich gegen eine erneute Nominierung von Michael Billen ausgesprochen und die CDU-Mitglieder sogar davor gewarnt. Damit hat sie ihre erste große innerparteiliche Machtprobe verloren. Um in ihrem Jargon zu bleiben: Hier wurde kein Elfmeter verwandelt, sondern ein Eigentor …

“Rheinland-Pfalz ist bildungspolitisches Vorzeigeland”
Zum ordentlichen Landesparteitag der rheinland-pfälzischen SPD in der Messe Idar-Oberstein waren knapp 400 Delegierte und zahlreiche Gäste gekommen. Außerdem nutzten 25 Aussteller die Chance sich den Delegierten aus dem ganzen Land zu präsentieren, darunter die zahlreichen Arbeitsgruppen der SPD. Knapp neun Monate vor der Landtagswahl sendet dieser Parteitag eine unmissverständliche Botschaft aus: Die rheinland-pfälzische SPD steht geschlossen hinter Kurt Beck. Mit 98,5 Prozent der Stimmen wurde er überwältigend im Amt als Landesvorsitzender bestätigt. Auch die übrigen Mitglieder des Landesvorstandes wurden wieder gewählt: Als stellvertretende Vorsitzende wurde Doris …

Lob für vorbildliche Bildungspolitik in Rheinland-Pfalz Beim Pfalztreffen der SPD in Annweiler am Sonntag konnte die Regionalverbandsvorsitzende Theresia Riedmaier den Landesvorsitzenden Kurt Beck, Ministerpräsident und den Bundesvorsitzenden der SPD, Sigmar Gabriel, begrüßen.
Angesichts des sozial unausgewogenen Sparpakets der Bundesregierung und der drohenden sozialen Schieflage im Land forderte Gabriel eine soziale Ordnung und eine vernünftige Regierung. Kurt Beck pflichtete Gabriel bei und sagte: „Wir wünschen uns wieder eine Mehrheit, weil die Dilettanten, die derzeit dran sind, dem Land schaden“. Sozialdemokraten stünden dafür, dass wirtschaftlicher Erfolg mit sozialer Gerechtigkeit verbunden sein müsse. “Deshalb …

Jutta Steinruch, MdEP aus Rheinland-Pfalz
In der gestrigen Debatte im Plenum in Straßburg über die EU2020-Strategie hinsichtlich Wirtschaft und Arbeit in den kommenden zehn Jahren hat die rheinland-pfälzische Europaabgeordnete, Jutta STEINRUCK, vor negativen Auswirkungen durch unkontrollierte Haushaltskürzungen gewarnt: “Viele Regierungen in Europa kürzen zur Zeit die Sozialbudgets, lassen aber gleichzeitig den Wirtschafts- und Finanzsektor unangetastet. Neben der vielfach gepriesenen Konsolidierung der Haushalte brauchen wir eine soziale Konsolidierung, denn es sind die einfachen BürgerInnen, die den hohen Preis der Krise zahlen.”
“Niemand versteht, wenn Wirtschaft und Banken mit Milliarden von der Politik unterstützt …

Monika Fink, landwirtschaftliche Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, und die SPD-Landtagsabgeordneten Thorsten Wehner und Wolfgang Schwarz, ebenfalls Mitglieder im Landwirtschaftsausschuss des Landtags, kündigen an, dass die aktuellen Unwetterschäden in Landwirtschaft und Weinbau sowie mögliche Unterstützungen der Agrarverwaltung und des Landes auf Antrag der SPD im Landwirtschaftsausschuss besprochen und parlamentarisch aufgegriffen werden. Minister Hendrik Hering und Staatssekretär Alexander Schweitzer haben sich bereits in der Südpfalz über die dortigen Schäden informiert und Unterstützungen der Dienstleistungszentren und des Landes zugesagt.
Wehner: “Von den Schäden überall im Land sind Bürger, aber auch Landwirte betroffen. Es traf neben …

Heike Raab, MdL und kinder- und jugendpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion RLP
“Die künftige CDU-Landesvorsitzende Klöckner versucht, den Menschen Sand in die Augen zu streuen”, kommentiert Heike Raab, SPD-Generalsekretärin, den gestrigen Infobrief der Parlamentarischen Staatssekretärin Klöckner zum Sparpaket der Bundesregierung. Darin ist zu lesen, dass die von der schwarz-gelben Bundesregierung beschlossenen Maßnahmen alle Bevölkerungsschichten gleichermaßen betreffen: “…Oben wie unten, Unternehmen wie Bürger, alle müssen wir unseren Teil zur Konsolidierung des Haushaltes beitragen.”
Raab: “Das Sparpaket ist ein Angriff auf den sozialen Frieden in Deutschland und spaltet das Land. Schwarz-Gelb schont die spätrömische Dekadenz …