Jutta Steinruck, SPD
5. Deutsch-türkischer Tag in Ludwigshafen
Die SPD-Europaabgeordnete Jutta Steinruck feiert am Sonntag im Ludwigshafener Südwest-Stadion den 5. Deutsch-Türkischen Tag. Dazu werden mehr als 10.000 Rheinland-Pfälzer erwartet. Dieses Jahr wird zudem der 50. Jahrestag des Anwerbeabkommens gefeiert.
“Es ist bereits der 5. Deutsch-Türkische Tag und die hohen Besucherzahlen geben uns Recht. Hier treffen sich Bürger mit und ohne Migrationshintergrund, Bewohner der Westpfalz treffen Ostpfälzer,” sagte die Ludwigshafener Europaabgeordnete, die ebenfalls zu den Gästen aus ganz Rheinland-Pfalz sprechen wird.
“Die Veranstaltung zeigt wieder deutlich: wir brauchen keine populistischen Bücher, sondern Begegnungen aller Deutschen, …

Jutta Steinruch, MdEP aus Rheinland-Pfalz
Konservative im Industrieausschuss verhindern klare Aussage gegen Atommüll
Der Industrieausschuss des Europäischen Parlaments bezog heute Stellung zur anstehenden Entscheidung der EU-Mitgliedstaaten über die Entsorgung abgebrannter Brennelemente und radioaktiver Abfälle. Eine klare Positionierung zu den Gefahren, die von der Erzeugung radioaktiver Abfälle aus dem Betrieb von Kernreaktoren ausgehen, wurde von der konservativen Mehrheit verhindert.
Die SPD-Europaabgeordnete Jutta Steinruck zeigte sich darüber enttäuscht. “Der Skandal von Asse hat gezeigt, dass die Lagerung von Atommüll niemals risikofrei sein wird. Wer das leugnet belastet Mitgliedstaaten und nachfolgende Generationen in unverantwortlicher Weise”, stellte …

Der Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD, Alexander Schweitzer, fordert CDU-Chefin Julia Klöckner auf, die Sparbemühungen des Landes als Oppositionsführerin im Landtag konstruktiv zu begleiten:
“Die neue Landesregierung unter Ministerpräsident Kurt Beck hat sich ein ehrgeiziges Ziel gesetzt: Bis Ende der Legislaturperiode sollen jährliche Minderausgaben von 220 Millionen Euro erreicht werden. Nur so kann die Einhaltung der Schuldenbremse zum Jahr 2020 geschafft werden. Die heutige Regierungserklärung des Ministerpräsidenten zeigt sehr konkret auf, wie dieses Ziel erreicht werden soll”, erklärt Schweitzer.
“Jetzt wenden sich die interessierten Blicke in Richtung CDU und Frau Klöckner. Hat die …

Jutta Steinruck, SPD
Konservative im Industrieausschuss verhindern klare Aussage gegen Atommüll
Der Industrieausschuss des Europäischen Parlaments bezog heute Stellung zur anstehenden Entscheidung der EU-Mitgliedstaaten über die Entsorgung abgebrannter Brennelemente und radioaktiver Abfälle. Eine klare Positionierung zu den Gefahren, die von der Erzeugung radioaktiver Abfälle aus dem Betrieb von Kernreaktoren ausgehen, wurde von der konservativen Mehrheit verhindert.
Die SPD-Europaabgeordnete Jutta Steinruck zeigte sich darüber enttäuscht. “Der Skandal von Asse hat gezeigt, dass die Lagerung von Atommüll niemals risikofrei sein wird. Wer das leugnet belastet Mitgliedstaaten und nachfolgende Generationen in unverantwortlicher Weise”, stellte sie klar.
Genauso …

Der rheinland-pfälzische Landesvorstand der Jusos kritisiert die aktuellen Äußerungen der Jungen Union Rheinland-Pfalz zur Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre:
„Seit vielen Jahren fordern wir die Absenkung des Wahlalters für Kommunal- und Landtagswahlen auf 16 Jahre. Die Aufnahme dieses Punktes in den Koalitionsvertrag zwischen SPD und Bündnis 90/Die Grünen ist ein Erfolg und zeigt, dass sich die neue Landesregierung bewusst für die Belange von Jugendlichen einsetzen wird. Mit Erstaunen nehmen wir zur Kenntnis, dass die Junge Union diese Forderung als ‚reinen Populismus’ bezeichnet“, so Johannes Gorges, stellvertretender Landesvorsitzender der Jusos Rheinland-Pfalz.
„Jugendliche …

Der rheinland-pfälzische SPD-Landesvorsitzende, Ministerpräsident Kurt Beck, gratuliert Jens Böhrnsen und der SPD in Bremen zum Erfolg bei der Bürgerschaftswahl:
„Ich gratuliere Jens Böhrnsen und der bremischen SPD herzlich zum Wahlsieg. Nach den Prognosen hat die SPD in Bremen ihr Ergebnis stabil ausgebaut. Das Wahlergebnis ist eine kraftvolle Bestätigung für die rot-grüne Koalition in der Hansestadt und zugleich eine schwere Niederlage für CDU und FDP und damit auch für die Bundesregierung. Die Partei der Kanzlerin ist nur noch dritte Kraft in Bremen und die FDP hat die Hälfte ihrer Wählerinnen und Wähler …

Der Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD, Alexander Schweitzer, fordert von der CDU-Fraktionsvorsitzenden Julia Klöckner eine Stellungnahme zum Verfahren gegen den Abgeordneten Michael Billen:
„Ich fordere Julia Klöckner auf, noch vor der Konstituierung des neuen Landtags in angemessener Weise Stellung zum weiteren Umgang mit Michael Billen zu nehmen.“
Der alte und neue CDU-Abgeordnete lässt sich heute in der Presse mit den Worten ‚Das Verfahren wird mich in meinen politischen Aktivitäten keinen Millimeter behindern’ und ‚Ich werde am Mittwoch im neuen Landtag wieder vorne sitzen’, zitieren.
„Diese Äußerungen zeigen: Michael Billen lässt sich nicht beirren und …

Der Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD, Alexander Schweitzer, gratuliert im Namen aller rheinland-pfälzischen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten Ministerpräsident Kurt Beck zu seiner Wiederwahl:
„Zum fünften Mal hat das rheinland-pfälzische Parlament Kurt Beck zum Ministerpräsidenten des Landes Rheinland-Pfalz gewählt. Dazu gratuliere ich ihm von ganzem Herzen.
Seit 17 Jahren regiert Kurt Beck unser Land. Er macht einen hervorragenden Job. Das beweist seine Wiederwahl. Als Sozialdemokrat mit Herz und Seele lebt er die sozialdemokratischen Werte: gleiche Bildungschancen für alle, starke Wirtschaft, gute Arbeit und soziale Gerechtigkeit – das sind die Grundsätze einer Politik, die Kurt Beck …

Zum heutigen Interview in der Rhein-Zeitung und im Trierischen Volksfreund mit der rheinland-pfälzischen CDU-Vorsitzenden Julia Klöckner erklärt SPD-Generalsekretär Alexander Schweitzer:
„Unmittelbar vor Beginn der Legislaturperiode zeigt sich die CDU-Vorsitzende Julia Klöckner verblüffend schlecht vorbereitet auf die Arbeit im rheinland-pfälzischen Landtag.
Sie hat offensichtlich die Zeit nach dem Wahlsonntag nicht zum landespolitischen Substanzaufbau genutzt, sondern verharrt stattdessen im Wahlkampfsprech. An hausgemachten Problemen mangelt es indes nicht:
Frau Klöckner wird im Landtag inmitten einer CDU-Fraktion sitzen, die sie im Wahlkampf wie die ‚peinliche Verwandtschaft vom Land’ behandelte.
Ihre ‚Schattenkabinett-No-Names’ sind längst weiter gezogen. Frau Klöckner muss …

Lesen Sie hier das Rheinpfalz-Interview mit dem Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD, Alexander Schweitzer, im Wortlaut:
Herr Schweitzer, nach nur zwei Jahren ist für Sie Schluss mit dem Job in der Regierung. Überwiegt bei Ihnen die Freude oder die Enttäuschung?
Ganz klar die Freude. Die Entscheidung, Generalsekretär der SPD in Rheinland-Pfalz zu werden, wurde mit dem Landesvorsitzenden Kurt Beck schon besprochen, da hatten die Koalitionsverhandlungen noch gar nicht begonnen. Es gab Überlegungen, nach der Landtagswahl Veränderungen im Parteigefüge herbeizuführen..Ich habe eine Neigung zu Parteiaufgaben. Diese verantwortliche Position innerhalb der Partei ist daher ein …