zur Kommunal und Verwaltungsreform im südlichen Eifelkreis
In ihrer Klausurtagung im Kongresszentrum in Prüm diskutierte der Kreisvorstand der SPD auch zum Thema Kommunal– und Verwaltungsreform des Landes in der Freiwilligkeitsphase.
„Ich freue mich“, so Monika Fink, MdL und Kreisvorsitzende, dass es, wenn auch spät, ernsthaf-te Gespräche unter den hauptamtlichen Bürgermeistern und VG Räten der Verbandsgemeinden Bitburg-Land, Kyllburg, Irrel, Neuerburg und Speicher gibt“.
Josef Junk, Bürgermeister Bitburg Land, wird einen gemeinsamen Termin aller im Infrastrukturministerium in Mainz koordinieren.
Die große Lösung für alle Beteiligten wird sicherlich schwierig sein aber nicht unmöglich, so der Tenor der …

Aktuelle Politik in alten Gemäuern: Der Kreisverband Bitburg-Prüm der SPD, die Vertretung von 550 Eifeler Sozialdemokraten, hat zum Empfang in die Burg Rittersdorf eingeladen. Als Gastredner ist Rudi Frick, Vorsitzender der Arbeiterwohlfahrt Rheinland, in die Eifel gekommen.

Er garniert ein bisschen Geschichtsunterricht mit klaren politischen Botschaften: Rudi Frick, Vorsitzender des Arbeiterwohlfahrt-Bezirksverbands Rheinland und der Arbeiterwohlfahrt (Awo) International, ist in seiner Festrede beim Neujahrsempfang der SPD Bitburg-Prüm auf die Historie seiner Organisation sowie auf die aktuellen Herausforderungen im Bereich der Sozialpolitik eingegangen. Die Gäste im vollen Burgsaal …

Wo geht die Reise hin für die Verbandsgemeinden im Eifelkreis in Sachen Kommunalreform? Die Uhr tickt: Ende Juni endet die Frist für freiwillige Zusammenschlüsse. Auf eine gemeinsame Linie haben sich die Verbandsgemeinden bislang noch nicht verständigen können – und auch bei den Parteien ist eine einheitliche Position nicht auszumachen.
Bitburg/Prüm. Wer soll da noch durchblicken? Nimmt man die Beschlüsse, die die Verbandsgemeinden im Eifelkreis Bitburg-Prüm in den vergangenen Wochen und Monaten zum Thema Kommunalreform getroffen haben, ergibt sich ein arg diffuses Bild: Eine einheitliche Linie jedenfalls gibt es unter den Kommunen …

Wir wünschen Ihnen, Ihrer Familie und Ihren Freunden frohe und erholsame Festtage und ein gutes, gesundes und gelungenes Jahr 2011!

Irrel/Ferschweiler Mehr als 30 Gäste haben am Sonntag den politischen Frühschoppen der SPD Irrel-Echternacherbrück zur Kommunalreform im Gasthaus Wonner in Ferschweiler besucht. Als Gäste begrüßte die Ortsvereinsvorsitzende Gunda Gercke-Stolzenbach u.a. Bürgermeister Josef Junk und Ratsmitglied Nico Steinbach (VG Bitburg-Land) sowie Günter Scheiding (Fraktionsvorsitzender der SPD im VG-Rat Neuerburg).
Der Fraktionsvorsitzende der SPD im VG-Rat Irrel, Horst Zwank, erläuterte die Beschlüsse des VG-Rates Irrel zur Kommunalreform aus der vergangenen Woche (der TV berichtete).
In einer sehr regen zweistündigen Diskussion gelangten die Anwesenden zu der Überzeugung: nur eine große Kommunalreform, die finanzschwache und überschuldete …

Nico Steinbach, SPD
Auf dem Regionalparteitag in Andernach wurde der Oberweilerer Nico Steinbach in den Vorstand der SPD-Rheinland gewählt. Der junge SPD-Politiker erhielt ein gutes Stimmergebnis und gehört dem Gremium zu ersten Male an. Der Regionalverband der SPD-Rheinland umfasst das gesamte nördliche Rheinland-Pfalz, von Altenkirchen bis Trier-Saarburg und von Rhein-Lahn bis zum Eifelkreis.
Neuer und alter Vorsitzender wurde Hendrik Hering mit den Stimmen der großen Mehrheit der 180 Delegierten. Zu Stellvertreter wurden Sozialministerin Malu Dreyer, Bürgermeister Achim Hütten und der Bundestagsabgeordnete Fritz-Rudolf Körper gewählt. Weitere Vertreter im Vorstand aus der Region Trier …

“Die Bude ist voll”, konstatiert ein Gast an der Eingangstür des Gemeindehauses in Pfaffen-Schwabenheim. Eine gute Nachricht für den rheinland-pfälzischen SPD-Generalsekretär Alexander Schweitzer. 400 Gäste hatten sich im Vorfeld zu der Veranstaltung im Rahmen der “Klare-Linie-Tour” mit Sigmar Gabriel und Andrea Nahles angemeldet. “Die sind auch alle gekommen”, freut sich der örtliche SPD-Vorsitzende Michael Simon. Er schätzt: Rund ein Viertel der Anwesenden sind kein SPD-Mitglied. “Das ist genau das, was wir wollen: Eine offene Partei sein, die sich vorstellt und die zum Mitmachen einlädt”, freut sich auch Schweitzer.
Kurt Beck, Landesvorsitzender …

Sozialdemokratische Kommunalpolitiker diskutieren über den „kommunalen Entschuldungsfond“
Bitburg-Prüm. Auf Einladung der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) des Eifelkreises
Die beiden SPD- und SGK-Kreisvorstände des Eifelkreises und des Vulkaneifelkreises mit StS Dr. Salvatore Barbare (fünfter von rechts) MdL Monika Fink (sechste von rechts), SGK-Vorsitzender Vulkaneifelkreis Wolfgang Jenssen (siebter von rechts) und dem SGK-Vorsitzenden des Eifelkreises Rainer Hoffmann (zweiter von links).
Bitburg-Prüm und des Vulkaneifelkreises hat der Staatssekretär aus dem rheinland-pfälzischen Finanzministerium, Dr. Salvatore Barbaro, den kommunalen Entschuldungsfond Rheinland-Pfalz 30 Kommunalpolitikern beider Kreise erklärt. In einem sehr anschaulichen Vortrag hat der Staatssekretär den Entschuldungsfond, der …

Jutta Steinruch, MdEP aus Rheinland-Pfalz
Konservative im Industrieausschuss verhindern klare Aussage gegen Atommüll
Der Industrieausschuss des Europäischen Parlaments bezog heute Stellung zur anstehenden Entscheidung der EU-Mitgliedstaaten über die Entsorgung abgebrannter Brennelemente und radioaktiver Abfälle. Eine klare Positionierung zu den Gefahren, die von der Erzeugung radioaktiver Abfälle aus dem Betrieb von Kernreaktoren ausgehen, wurde von der konservativen Mehrheit verhindert.
Die SPD-Europaabgeordnete Jutta Steinruck zeigte sich darüber enttäuscht. “Der Skandal von Asse hat gezeigt, dass die Lagerung von Atommüll niemals risikofrei sein wird. Wer das leugnet belastet Mitgliedstaaten und nachfolgende Generationen in unverantwortlicher Weise”, stellte …

Das Gute zuerst. Das Abschalten der 7 ältesten Atomkraftwerke kann man nur begrüßen. Das ist es aber dann auch. Denn es bedurfte einer furchtbaren Katastrophe in Japan, um diesen Sinneswandel der Bundesregierung herbeizuführen. Und die Abschaltung ist nur vorrübergehend. Dabei waren alle Bedenken, die die schwarz-gelbe Regierung jetzt anführt, immer und immer wieder genannt worden.
Demonstration gegen die Laufzeitverlängerung der AKWs im September 2010 Umweltministerin Conrad , SPD-Mitglieder aus Kreistag und OV-Bitburg/Stadtrat in Perl

Immer wieder hat es in der Vergangenheit Pannen, wie z.B. der Ausfall der Kühlmittelversorgung in den AKWs gegeben. …