Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!
Noch drei Monate bis zu den Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz. Dann sind die Bürgerinnen und Bürger aufgerufen darüber abzustimmen, wer in den nächsten fünf Jahren in den Kommunen das Sagen hat. Die SPD Rheinland-Pfalz setzt im Wahlkampf auf die Themen Gerechtigkeit, Arbeit, Kinder und Familie. Das landesweite Kommunalwahlprogramm erarbeitete die SPD gemeinsam mit der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) und unter breiter Beteiligung der Untergliederungen.
„In einer Gemeinde Verantwortung tragen, das heißt pragmatisches Handeln. Die Probleme der Menschen unmittelbar lösen. Dafür sorgen, dass die Dinge funktionieren, dass die Ampel repariert wird, der Schulbus fährt. Kommunalpolitik funktioniert nicht von oben nach unten, deshalb geben wir in unserem Kommunalwahlprogramm lediglich den thematischen Rahmen für sozialdemokratische Politik, die an den Bedürfnissen der Menschen vor Ort ausgerichtet ist“, sagte der Landesvorsitzende der SPD Rheinland-Pfalz, Roger Lewentz.
Eine dreizehnköpfige Programmkommission legte zunächst Ideen vor, die anschließend in einem breiten Diskussionsprozess ausgearbeitet wurden. Bei einem Kommunalkongress am 8. März in Worms soll das Programm dann abschließend diskutiert und beschlossen werden.
Das Motto der Kampagne steht schon jetzt fest: „Die Zukunft gestalten. Mit uns!“
